Eine Übersicht über die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen, zu Rechtssicherheit, dem konkreten Vorgehen der Kommunen etc, vorgestellt von diagnose:funk
Warum ein kommunales Mobilfunkvorsorgekonzept sinnvoll ist?
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Kommunale Vorsorge
Werden bestehende Antennenanlagen von 4G auf 5G umgestellt, gibt es keine Beteiligung der Gemeinde oder Kommune.
Oft erfährt die Stadt diese Umstellung nicht.
Ein wirksamer Schutz hier wäre ein Mobilfunkvorsorgekonzept mit einem entsprechenden Flächennutzungsplan.
Dieses Konzept müsste mit einem Spezialisten für Mobilfunk, mit einem Architekten und mit einem Juristen
zusammen erstellt werden. (Kosten ca. 30.000 €). Es wird ein „Konzept für die optimale Abdeckung der Fläche mit
minimaler Belastung durch die Strahlung“ erstellt.
Bestimmte Flächen können ausgewiesen werden, und diese können in der Folge von den Mobilfunkanbietern
für die Aufstellung ihrer Funkmasten genutzt werden.
Schon bestehende Masten, die z.B. an Schulen oder Kitas sind, könnten auf diesem Weg wieder deinstalliert werden.
2.1. Anfrage eines Mobilfunkanbieters an die Kommune für Baugrundstücke auf kommunalem Grund:
Bei einer Anfrage für kommunale Grundstücke reicht der Beschluss eines Vorsorgekonzeptes mit dem Hinweis
auf den Schutz der Bevölkerung.
Die Kommune kann per Beschluss die Gesuche der Anbieter ablehnen.
2.2. Bauantrag eines Mobilfunkanbieters auf privatem Grund:
Hier wird die Gemeinde/Stadt über das gemeindliche Einvernehmen gebeten, Stellung zu nehmen.
Verhindern werden kann dies über:
a) ein Vorsorgekonzept mit Bauleitplanung
b) die Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens mit Zurückstellung 12 Monate über § 15 Abs. 1 BauGB
und die Einleitung eine Mobilfunkvorsorgekonzeptes mit Bauleitplanung mit der Möglichkeit
für weitere 24 Monate eine Sperre zu bekommen
c) für den geplanten Standort eine Bauleitplanung mit Veränderungssperre im Stadt/Gemeinderat beschließen
Die Beteiligungspflicht der Gemeinde erfolgt immer aus § 7a der 26. BIMSchV
und der Präzisierung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Umgang
der Mobilfunkanbieter mit den Kommunen etc.
Alternativen : Glasfaser statt LTE, VLC statt WLAN.
Intelligente Mobilfunkversorgung in St.Gallen.
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